Pussy Riot in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Marco Kanne macht darauf aufmerksam, dass es Pussy Riot nicht unbedingt besser ergangen wäre, hätten sie ihre Aktion in Deutschland durchgeführt. Grundlage dafür ist der § 167 StGB: Störung der Religionsausübung:

(1) Wer
1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Dem Gottesdienst stehen entsprechende Feiern einer im Inland bestehenden Weltanschauungsvereinigung gleich.1

In Österreich hätte Pussy Riot von § 189 StGB: Störung einer Religionsübung getroffen werden können:

(1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den gesetzlich zulässigen Gottesdienst oder einzelne solche gottesdienstliche Handlungen einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft hindert oder stört, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

(2) Wer

1. an einem Ort, der der gesetzlich zulässigen Religionsübung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft gewidmet ist,
2. bei dem gesetzlich zulässigen öffentlichen Gottesdienst oder einzelnen gesetzlich zulässigen öffentlichen gottesdienstlichen Handlungen einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft oder
3. mit einem dem gesetzlich zulässigen Gottesdienst einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft unmittelbar gewidmeten Gegenstand

auf eine Weise Unfug treibt, die geeignet ist, berechtigtes Ärgernis zu erregen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.2

In der Schweiz wäre dies Art. 261: Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit gewesen:

Wer öffentlich und in gemeiner Weise die Überzeugung anderer in Glaubenssachen, insbesondere den Glauben an Gott, beschimpft oder verspottet oder Gegenstände religiöser Verehrung verunehrt,

wer eine verfassungsmässig gewährleistete Kultushandlung böswillig verhindert, stört oder öffentlich verspottet,

wer einen Ort oder einen Gegenstand, die für einen verfassungsmässig gewährleisteten Kultus oder für eine solche Kultushandlung bestimmt sind, böswillig verunehrt,

wird mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.3

Am letztgenannten Gesetz sieht man, dass in der Schweiz Blasphemie und Gotteslästerung immer noch verboten ist. Doch die Schweiz ist keine Ausnahme, Deutschland und Österreich kennen ähnliche Verbote.

Deutschland etwa den Gotteslästerungsparagraphen, § 166: Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen:

(1) Wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) eine im Inland bestehende Kirche oder andere Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung, ihre Einrichtungen oder Gebräuche in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören.4

In Österreich gibt es § 188: Herabwürdigung religiöser Lehren:

Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, unter denen sein Verhalten geeignet ist, berechtigtes Ärgernis zu erregen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.5


  1. § 167 StGB: Störung der Religionsausübung []
  2. § 189 StGB Störung einer Religionsübung []
  3. Art. 261: Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit []
  4. § 166 Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen []
  5. § 188: Herabwürdigung religiöser Lehren []

17 thoughts on “Pussy Riot in Deutschland, Österreich und der Schweiz”

  1. Irgendwie erinnert mich die ganze Situation an South Park. Scheint mir ne gute Vorlage für eine Folge zu sein.

    Der westliche Mainstreamjournalismus braucht ihre Putins und Assads um
    sich an der eigenen ach so vollkommenen Rechtsstaatlichkeit aufzugeilen.

    1. Irgendwie erinnert mich die ganze Situation an South Park. Scheint mir ne gute Vorlage für eine Folge zu sein.

      Mal sehen, was sie diesen Herbst für Folgen bringen.

      Der westliche Mainstreamjournalismus braucht ihre Putins und Assads um sich an der eigenen ach so vollkommenen Rechtsstaatlichkeit aufzugeilen.

      Wie hätten CDU, CVP oder SVP reagiert, wenn eine deutsch Band namens Muschi-Krawall in eine Kirche eingedrungen und vulgäre Liedchen gesungen hätte? Wie hohe Haftstrafen hätten die dann gefordert?

      Es ist halt leichter, Opponenten, Dissidenten und die Redefreiheit zu unterstützen, wenn sie in der fernen Fremde sind als wenn es im eigenen Land geschieht.

      1. Vollkomme öde, die Clown Union hat da eine bessere Idee gehabt. Fotzen Krawall in der Synagoge, um gegen Atom-Uboot-Lieferungen an Israel zu demonstrieren und ggf. dem Zentralraat der Zentralräte noch ein blutiges Tampon an den Kopf geworfen. ;)

        Die Eitelkeiten von “Religionsgemeinschaften” stehen unter dem Schutz von Leviathan und die sind bekanntlich besonders eitel, wenn es um Ketzer geht. :D

        Öffentlicher Frieden ist auch eine “herrliche” Angelegenheit. Es müssen demnach nur ein paar religiöse Dumpfbacken laut genug jammern und schon hilft Leviathan mit seinen Pranken aus. ;)

      2. Vollkomme öde, die Clown Union hat da eine bessere Idee gehabt. Fotzen Krawall in der Synagoge, um gegen Atom-Uboot-Lieferungen an Israel zu demonstrieren und ggf. dem Zentralraat der Zentralräte noch ein blutiges Tampon an den Kopf geworfen.

        Ja, deren Szenario ist spannender.

        Öffentlicher Frieden ist auch eine “herrliche” Angelegenheit. Es müssen demnach nur ein paar religiöse Dumpfbacken laut genug jammern und schon hilft Leviathan mit seinen Pranken aus.

        Und das führt dann dazu, dass der öffentliche Friede gestört wird. Denn durch Wortäusserungen wird er nicht gestört, wohl aber wenn Zwang und Gewalt gegen friedliche Leute angewendet wird, was der Fall ist, wenn Blasphemieparagraphen eingesetzt werden.

  2. Auch wenn ich dir zustimme, dass Blasphemieparagrafen nichts in den Gesetzbüchern einer freien Gesellschaft zu suchen haben, so ist die Lage dann doch nicht gar so furchtbar, wie sie auf den ersten Blick erscheint. Eine ähnliche Aktion in Deutschland wäre z.B. durch die Freiheit der Kunst gedeckt. Ich schätze, dass die Lage in Österreich und der Schweiz ähnlich aussieht. Auch ist unsere Justiz durch das Verhältnismäßigkeitsprinzip gebunden. Falls so eine Tat überhaupt bestraft worden wäre, dann hätten die Damen hierzulande wohl eher eine Geldbuße bekommen.

    Das Argument § 167 StGB täuscht zudem über das eigentliche Problem im Pussy Riot-Prozess hinweg; nämlich, dass der Prozess politisch motiviert ist und die Pussy Riot-Aktivistinnen eine unverhältnismäßig hohe Haftstrafe für ihren politischen Protest bekommen, die schlicht der Einschüchterung der Opposition dienen soll.

    1. Auch wenn ich dir zustimme, dass Blasphemieparagrafen nichts in den Gesetzbüchern einer freien Gesellschaft zu suchen haben, so ist die Lage dann doch nicht gar so furchtbar, wie sie auf den ersten Blick erscheint.

      Ja, das stimmt. Verurteilungen aufgrund dieser Gesetze sind ziemlich selten.

      Das Argument § 167 StGB täuscht zudem über das eigentliche Problem im Pussy Riot-Prozess hinweg; nämlich, dass der Prozess politisch motiviert ist und die Pussy Riot-Aktivistinnen eine unverhältnismäßig hohe Haftstrafe für ihren politischen Protest bekommen, die schlicht der Einschüchterung der Opposition dienen soll.

      Das zeigt auch die Verhaftung von Kasparow.

  3. elnino545,

    Eine ähnliche Aktion in Deutschland wäre z.B. durch die Freiheit der Kunst gedeckt.

    Das stimmt einfach nicht. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass die “Freiheit der Kunst” nicht einmal bei Performancekunstaktionen im offenkundig “öffentlichen” (staatlichen) Raum wie dem Sitzungssaal einer Kommunalparlaments gilt.

    Falls so eine Tat überhaupt bestraft worden wäre, dann hätten die Damen hierzulande wohl eher eine Geldbuße bekommen.

    Nun, das ist möglich, aber hier ist es durchaus entscheidend, welchen Gottesdienst man gestört hätte. Die Störung eines muslimischen oder jüdischen Gottesdienstes würde zumindest in Deutschland mit Sicherheit schwerer bestraft werden als die Störung eines christlichen Gottesdienstes, erst recht, wenn man den Tätern ein antimuslimisches bzw. antijüdisches Motiv vorwirft. Da wäre durchaus auch ‘ne Haftstrafe drin. Genau so ist es zu vermuten, dass die Störung des Gottesdienstes irgendeiner unbedeutenden und unbeliebten Sekte durch Pussy Riot wohl keine großen Konsequenzen gehabt hätte.

    Das Argument § 167 StGB täuscht zudem über das eigentliche Problem im Pussy Riot-Prozess hinweg; nämlich, dass der Prozess politisch motiviert ist

    In der Tat ist das Vorgehen gegen Pussy Riot politisch motiviert, aber das ist jedes Verfahren, bei dem auf der einen Seite ein Untertan, als Angeklagter, und auf der anderen Seite, als Kläger oder Anzeigender, der Staat steht – auch hierzulande. Nicht jeder Mensch wird vom Staat für die gleiche Straftat auch in gleicher Weise oder überhaupt verfolgt. Denn “der Staat” sind ja auch nur Menschen und wenn du diesen Menschen politisch und/oder persönlich sympathisch bist, wird es dir für die selbe Straftat in der Regel besser ergehen, als wenn du diesen Leuten persönlich und/oder politisch unsympathisch bist oder sie dich gar als persönlichen und/oder politischen Feind betrachten. Es gibt Straftaten, die müssen von Amts wegen von der Polizei und Staatsanwaltschaft verfolgt werden, bei den allermeisten Straftaten gilt hingegen: wo kein Kläger, da kein Richter.

  4. @elnino545:

    Da ich in der Zeitung gelesen habe, dass es in der Schweiz doch jährlich zu 3 Verurteilungen kommt, weil jemand ‘den religiösen Frieden gestört hat’, ziehe ich meine Aussage, dass Verurteilungen aufgrund dieser Gesetze selten sind, zurück.

    @Marco:

    Danke für die Ausführungen.

  5. Die Störung eines muslimischen oder jüdischen Gottesdienstes würde zumindest in Deutschland mit Sicherheit schwerer bestraft werden als die Störung eines christlichen Gottesdienstes, erst recht, wenn man den Tätern ein antimuslimisches bzw. antijüdisches Motiv vorwirft.

    Das durchaus, der Unterschied zwischen anti-israelischen, anti-zionistischen und anti-semitischen Motiven, würde gänzlich zu Gunsten Letzterer erfolgen, denn mit der Nazikeule erschlägt man im großen Kanton halt mehr Menschen. ;)

  6. Der Fall Pussy Riots ist eine willkommene Vorlage für die Putin-Russland kritischen Kräfte, in und außerhalb Russlands.

    Militanter Feminismus ist so 1969, denn wie lächerlich ist das denn bitte, wenn “seriöse” Westliche Nachrichten Agenturen drei kriminelle Subjekte, dafür loben und feiern, das diese auf dem T-Shirt No Pasaran stehen haben, Hausfriedensbruch begehen, Blasphemisch sind und ätzende Musik machen.

    Ich erkenne bei den Pussy Riots kein besonderes können, das diese in irgendeinem Sinn zu Politischen Helden Ausmacht, ganz im Gegenteil, das besondere das diese “Damen” auszeichnet ist für jeden Sonderschüler eine Leichtigkeit.

    Die Pussy Riots glänzen nicht etwa durch pazifistischen und Asketischen Protest, wie ein Mahatma Gandhi oder durch Aufklärende und seiner Zeit weit Voraus seiende Reden, wie ein Martin Luther King, nein, sie glänzen dadurch das sie sich bunte Ski-Masken aufsetzen, wie Spastisch gelähmte Tanzen, Hausfriedensbruch begehen und schief Singen.

    Die Zeiten haben sich wirklich geändert.

    Pussy Riots und Femen sind heute Helden. Vor nicht all zu langer Zeit hätte man diese Leute für Geisteskrank erklärt.

    Wie auch immer, eine weitere Sache die mich stört ist die Vernachlässigung der Frage, ob es legitim ist Eigentum zu Verletzen um politisch auf sich aufmerksam zu machen ? gerade von Libertären hätte ich mir hier eine Nicht-Mainstream Haltung gewünscht. Das Video von Reason.tv zu dem Thema ist z.b eine Schande für die Libertäre Bewegung.

    1. 456,

      die Frage, ob man die jahrelange Einkerkerung von Menschen kritisiert, die schlimmstenfalls Hausfriedenbruch begangen haben, macht sich für jeden anständigen und freiheitsliebenden Menschen nicht daran fest, ob einem politische, künstlerische oder sonstige Äußerungen zusagen.

      In der Tat ist mir ein Gandhi oder ein King sowohl politisch als auch in anderen Aspekten mehr zu als Pussy Riot. Nur sollte man nicht vergessen, dass auch diese beiden Personen zu ihrer Zeit massiv angefeindet und nicht zuletzt sogar ermordet wurden. Fakt ist, dass man immer Leute haben wird, die einen hassen und die der Staatsgewalt applaudieren oder gar nach mehr davon schreien, wenn man am Status quo rüttelt – egal in welcher Weise.

      Und bezüglich der Eigentumsrechte: Es ist unstrittig, dass Eigentumsrechte durch Pussy Riot verletzt worden sind und die Kirche hat ja auch ihr Hausrecht ausgeübt und die Damen hinausgeworfen. Der Prozess gegen Pussy Riot hatte jedoch mit der Frage der Verletzung der Eigentumsrechte gar nichts zu tun. Sie wurden wegen “Rowdytums” angeklagt und verurteilt, einer Straftat gegen das Konstrukt der “öffentlichen Ordnung”.

      1. Sie wurden wegen “Rowdytums” angeklagt und verurteilt, einer Straftat gegen das Konstrukt der “öffentlichen Ordnung”.

        Das stimmt zwar, und auch ich Lehne eine solche klage als freiheitsfeindlich ab, dennoch, es ist wohl nicht abzustreiten das der Fall von Putin gegenern im In und Ausland ausgenutzt und künstlich aufgepauscht wird.

        Man sollte nicht Vergessen das Putin in seinem Beraterstab einst einen Mann aus dem Cato Institute sitzen hatte. Dies würde wohl kaum ein Putin Gegner nachmachen.

        Das die Russische Regierung Gut ist, Sage ich ja gar nicht, aber nicht auszumahlen was los wäre wenn Pussy Riot`s und Feme Anhänger Putin ersetzen würden.

        Putin klagt sie des Rowdytums an, die Pussy`s würden ihn, wären sie an der Macht, wohl des “Nationalismus” oder der “Intoleranz” Anklagen.
        In dieser Hinsicht sind beide keinen deut besser, genau aus diesem Grund ist ein “Einsatz” für die Pussy`s, in letzter Konsequenz ein Einsatz für die widerliche Ideologie, die diese Frauen verfolgen.

        Es ist ein Unterschied ob man eine (jede) Regierung einfach kritisiert, oder ob man sich mit den Konkurrenten dieser (einer) Regierung Solidarisiert.

        Diese Leute sind keine Ideologie Gegner, sondern selbst einer Ideologie verfallen.

        Angebracht wäre in meinen Augen eine angemessene und Emotionslose Kritik an Putin und an den Pussy Riot`s gleichermaßen. Wer aber macht das schon ?

  7. @456:

    Nun, die moderne Kunst hat schon lange nichts mehr mit Können zu tun. Trotzdem ist sie beim Establishment sehr beliebt und wird gut subventioniert. Das entschuldigt Pussy Riot nicht, erklärt aber einen Teil ihrer Beliebtheit beim westlichen Establishment (d.h. Medien, Politiker, Kunstszene etc.). Der andere Teil der Erklärung ist, dass sie gegen Putin, gegen die Kirche und feministisch sind. Und es hilft natürlich, dass es junge Frauen sind.

    Deswegen erhalten Pussy Riot die Unterstützung und nicht andere russische Dissidenten, die sie viel mehr verdient hätten.

    Gerechtfertigt war das Urteil trotzdem nicht. Angemessen wäre einzig eine Entschädigungszahlung gewesen.

    Welches Video von reason.tv meinst du?

    Ich bin froh, dass sie nicht als geisteskrank gelten. Bloss weil sie Kunst machen, die mir überhaupt nicht gefällt, heisst das nicht, dass irgendwas nicht mit ihnen stimmt. Dass solche Leute nicht mehr als irr angesehen werden, ist etwas durchaus positives an der heutigen Welt. Zumal ich Pussy Riot eher für Opfer des Zeitgeistes halte.

    Pussy Riot und Femen möchte ich ebenso wenig an der Macht wie Putin, trotzdem sollte man als Liberaler deren Versammlungs- und Redefreiheit verteidigen.

    Angebracht wäre in meinen Augen eine angemessene und Emotionslose Kritik an Putin und an den Pussy Riot`s gleichermaßen. Wer aber macht das schon ?

    Du?

  8. Du?

    Nein. Ich habe zwar viel für die Stoa und ihre lehren über die Gelassenheit übrig, aber ich bin weit weg davon Emotionslos und angemessen zu Kommentieren.

    Und es hilft natürlich, dass es junge Frauen sind.

    Für die Medien und die Kunst vielleicht der wichtigste Aspekt ja, man denke nur an Occupy Wallstreet und das Foto der “Schönen Unbekannten”. Die gegenwart ist voll von Nichts-könnenden Helden.

    Gerechtfertigt war das Urteil trotzdem nicht. Angemessen wäre einzig eine Entschädigungszahlung gewesen.

    Angemessen wäre es gewesen den Fall erst gar nicht so stark in den Westlichen Medien zu thematisieren, man denke nur an die unzähligen Fälle von Polizeilicher Willkür in den USA oder der frühzeitigen Entlassung von hochgradig gefährlichen Tätern in Deutschland, diese Themen zum Beispiel wurden nicht einmal Ansatzweise so stark diskutiert.
    Ich möchte das Urteil nicht weg reden, ich möchte es aber durchaus klein reden, da es unter Berücksichtigung aller Faktoren nicht mehr verdient als eine kleine Erwähnung am Rande.

    Welches Video von reason.tv meinst du?

    http://www.youtube.com/watch?v=wNpnOlh9dr0

    Der Beitrag ist einfach Lasch. Man lässt nur Befürworter zu Wort kommen, auch wenn man dies nicht weiter Kommentiert, so ist das dennoch eine Art stille Solidarität. Ich hätte mir von Reason mehr erhofft.

    Ich bin froh, dass sie nicht als geisteskrank gelten.

    Ich auch, ich wollte nur klar machen wie drastisch sich die Ansichten in einer kurzen Zeit geändert haben.

  9. Für die Medien und die Kunst vielleicht der wichtigste Aspekt ja, man denke nur an Occupy Wallstreet und das Foto der “Schönen Unbekannten”. Die gegenwart ist voll von Nichts-könnenden Helden.

    Pussy Riot passt natürlich auch schön in den feministischen / marxistischen / romantischen Narrativ. Die unterdrückten Frauen, die sich gegen den reichen, weissen Patriarchen auflehnen. / Die unterdrückten Arbeiter, die sich gegen die Oberschicht auflehnen.

    Da spielt es dann keine Rolle, ob sie etwas können oder nicht.

    Ich möchte das Urteil nicht weg reden, ich möchte es aber durchaus klein reden, da es unter Berücksichtigung aller Faktoren nicht mehr verdient als eine kleine Erwähnung am Rande.

    Ja, andere Themen hätten wirklich viel mehr Beachtung verdient.

    Der Beitrag ist einfach Lasch. Man lässt nur Befürworter zu Wort kommen, auch wenn man dies nicht weiter Kommentiert, so ist das dennoch eine Art stille Solidarität. Ich hätte mir von Reason mehr erhofft.

    Das Video ist wirklich ziemlich unkritisch. Es zeigt aber trotzdem ansatzweise (ob das beabsichtigt war, weiss ich nicht), wie schwach die Bewegung intellektuell ist und dass es bei diesem Aktivismus vor allem ums Event und um die Geselligkeit und ums Festen geht als um tief durchdachte politische Vorschläge.

  10. Angebracht wäre in meinen Augen eine angemessene und Emotionslose Kritik an Putin und an den Pussy Riot`s gleichermaßen. Wer aber macht das schon ?

    Jede Form von Kritik ist angemessen, sofern sie authentisch ist. :)

    Ausgewogenheit ist die Tugend der Lauen, kein bedeutender Mensch urteilt ausgewogen. :)

    Fotzenkrwall der Femastasen ist zwar schäbig, aber letztendlich nicht mehr als die Beeinträchtigung anderer Leutes Eigentum und gilt als Solches behandelt zu werden. Darum die Kritik am KGBler.

    Natürlich ist Deutschland ein Hort der Meinungsfreiheit, sofern man ein linker Dummschwätzer ist, der ein Abo auf die Vergangenheitsbewältigung abgeschlossen zu haben scheint. :D

  11. Kennen Sie die russische Sprache? Woher wissen Sie, was in der Kirche geschrien wurde? Ich kenne die russische Sprache und habe das Video aus der Kirche gesehen. Die Damen sprangen vor dem Altar und beschimpften die Leute in der Kirche und die Prister. Kein Wort wurde von Putin gesagt.
    Frage: worin besteht da die Kunst?

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