Viele gute Leute können sich nicht vorstellen, wie jemand, der 1. gegen Rassismus ist und 2. ein auch sonst gutherziger Mensch ist, gegen Rassismusverbote und für uneingeschränkte (resp. bloss durch die Eigentumsrechte einschränkbare) Meinungs-, Gedanken- und Versammlungsfreiheit sein kann.
Ich für meinen Teil bin ein absoluter Individualist und habe eine ausgesprochene Abneigung gegen Kollektivismus und Gruppendenken jeglicher Couleur. D.h. ich finde nicht nur klassischen Rassismus abscheulich, sondern genauso Sexismus (in der feministischen und chauvinistischen Variante), ethnisches Denken (u. dazugehöriger (Kultur-)Relativismus u. “Erbsünde” (à la die Weissen sind schuld) = neumodischer (linker) Rassismus), Nationalismus, Patriotismus, Antisemitismus (u. Verschwörungstheorien (à la internationales Finanzjudentum u. Weltherrschaft)), Antiamerikanismus, Klassenhass (à la “die” Bankiers/Kapitalisten/Unternehmer etc.), etc.
Es ist also festzuhalten, dass ein Rassismusverbot gänzlich zu wenig weit geht. Wenn schon, dann müsste jegliche kollektivistische geäusserte Meinung verboten werden. Alles andere ist blatante Rosinenpickerei (= hypocrisy).
Andere Antirassisten meinen, niemand dürfe ungestraft Lügen/Unwahrheiten verbreiten. Aber dann müsste man jegliche Spekulation und Raterei verbieten. Dazu: Wer definiert, was wahr ist? Ist Wahrheitsfindung nicht ein Prozess, bei dem nicht zuletzt Spekulation und wilde Diskussionen wichtig sind?
Eine andere Gruppe meint sogar, niemand habe das Recht, einen anderen zu beleidigen. Aber dies würde zum allgemeinen Verstummen und dann sogar zum allgemeinen Suizid (Manche Haarschnitte sind zum Beispiel eine Beleidigung für mein Auge und meinen Geschmack.) führen. Eine Grenze zwischen “guten” und “schlechten” Beleidigungen zu ziehen, ist nur mit rein artifiziellen Massstäben möglich. D.h. schon nur der Versuch, eine Grenze zu ziehen, ist abzulehnen.
Stellen wir die Äusserung seiner Meinung (sei sie nun kollektivistisch, beleidigend oder gar hetzerisch) der zentralen staatlichen Gegenmassnahme gegenüber, dem Verbot:
Die Meinungsäusserung (in diesem Kontext wird angenommen, dass sie auf eigenem Boden oder Papier stattfindet (oder auf Boden einer Person, die dazu eingewilligt hat), ferner dass niemand zum Konsum dieser Meinung gezwungen wird.) ist nichts anderes als eine das Eigentum der betreffenden Personen verändernde Handlung dar: Ein Saal wird gemietet, Papier wird bedruckt etc.
Jeder, der den Begriff Eigentum versteht und ernst nimmt, der weiss, dass dazu zwingend das Recht gehört, dieses Eigentum nach eigenem Gutdünken zu verformen und vor Fremdeinfluss zu schützen. Andernfalls würde man höchstens von Besitz sprechen. Eigentum bedeutet also auch, dass jeglicher Eingriff in das Eigentum anderer, der nicht vom Eigentümer gutgeheissen wurde, illegitim ist.
Heute ist es leider der Fall, dass Eigentumsrechte von Politikern und Bürgern schmächlich ignoriert werden. Kaum jemand, der nicht meint, über das Eigentum von Drittpersonen mitbestimmen zu dürfen, gar zu müssen.
Äussert nun ein Herr H. auf seinem Hof seine sehr kontroverse Meinung und hat dazu eine Gästeschar geladen, so übt dieser einzig seine Eigentumsrechte aus. Herr H.s Handlungen diesbezüglich sind also absolut legitim. (Wenngleich seine Ansichten mir äusserst unsympathisch sind.) Kommt nun der Staat und verbietet Herr H. eine Rede zu halten und diese danach in gedruckter Form an willige Käufer zu bringen, dann stellt dies ein illegitimer Eingriff in das Eigentum des Herrn H. dar. Diese Initiierung meist sehr direkter Gewalt (sofortige Auflösung der Veranstaltung, Verhaftung, Busse, Gefängnis) bedeutet auch, dass allfällige Gegenmassnahmen seitens H., also auch direkte Gewalt wie z.B. ein Rausschmiss der Polizisten, vollständig legitim sind.
Zusammenfassend lässt sich deshalb sagen, dass ein Rassismusverbot nichts anderes als die Androhung und Anwendung von physischer Gewalt gegen diesbezüglich friedfertiger Menschen bedeutet. Mehr noch: Jeder Fried- und Freiheitsliebender sollte mit all seinen gewaltlosen Mitteln gegen diese abscheulichen Gesetze und Taten ankämpfen.
(Inspiration durch Mathias.)
